Schneeräumung im Ort
Schneeräumung im Ort
Wegen der bevorstehenden Wintermonate möchte ich an dieser Stelle nochmals auf die allgemeine Pflicht zur Schneeräumung und zum Bestreuen der Straße hinweisen, die in den §§ 6 und 7 der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Martinshöhe vom 8.10.2005 geregelt sind.
Nachfolgend die §§ 6 und 7 der vorgenannten Satzung im Wortlaut:
§ 6 Schneeräumung
Absatz 1: Wird durch Schneefälle die Benutzung von Fahrbahnen und Gehwegen erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen. Gefrorener oder festgetretener Schnee ist durch Loshacken zu beseitigen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt wird. Hydranten sind von Eis und Schnee frei zu halten. Die Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von 1,5 m von Schnee frei zu halten. Der später Räumende muss sich an die schon bestehende Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken bzw. Überwegrichtung von gegenüberliegenden Grundstücken anpassen.
Absatz 2: Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und die Fahrbahn geschafft werden.
Absatz 3: In der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.
§ 7 Bestreuen der Straße
Absatz 1: Die Streupflicht erstreckt sich auf die Gehwege, Fußgängerüberwege und die besonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte. Soweit kein Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5m Breite entlang der Grundstücksgrenze. Überwege sind als solche besonders gekennzeichnete Übergänge für den Fußgängerverkehr sowie die belebten und unerlässlichen Übergänge an Straßenkreuzungen und –einmündungen in Verlängerung der Gehwege. Ein Übergang für den Fußgängerverkehr ist auch auf Radwegen frei zu halten. An Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs ist bei Glätte so zu streuen, dass ein möglichst gefahrloser Zu- und Abgang gewährleistet ist.
Absatz 2: Die Benutzbarkeit der Gehwege, Fußgängerüberwege und der besonders gefährlichen Fahrbahnstellen ist durch Bestreuen mit abstumpfenden Stoffen (Asche, Sand, Sägemehl, Granulat oder Salz) herzustellen. Eis ist aufzuhacken und zu beseitigen. Die Verwendung von Salz ist auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut, salzhaltiger oder sonstige auftauende Mittel enthaltender Schnee darf auf ihnen nicht gelagert werden.
Absatz 3: Die bestreuten Flächen vor den Grundstücken müssen in ihrer Längsrichtung und die Überwege so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehend benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Streuende hat sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken bzw. Überwegrichtung vom gegenüberliegenden Grundstück anzupassen.
Absatz 4: Die Straßen sind erforderlichenfalls mehrmals am Tage so zu streuen, dass während der allgemeinen Verkehrszeiten auf den Gehwegen, Fußgängerüberwegen und besonders gefährlichen Fahrbahnstellen keine Rutschgefahr besteht. § 6 Abs. 3 gilt entsprechend.
Sofern bei starken Schneefällen oder Eisregen die Nebenstraßen nicht befahrbar sind, muss darauf hingewiesen werden, dass der Müllentsorger nicht verpflichtet ist den Müll abzuholen. Die Fahrer der Müllfahrzeuge sind in diesen Fällen sogar aus versicherungsrechtlichen Gründen verpflichtet, nicht befahrbare Nebenstrassen nicht anzufahren. In diesen Fällen wird der Müll allerdings später abgeholt, sobald die Straßen befahrbar sind (was eine entsprechende Räumung von Schnee und Eis voraussetzt) und es der Zeitplan der Müllentsorgungsfirma zulässt. Kommen allerdings wie an Weihnachten und Neujahr mehrere Feiertage hinzu, kann es sein, dass der Müll von der Entsorgungsfirma nicht mehr abgeholt werden kann. In diesen Fällen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Müll, der wegen Platzmangels nicht in der Tonne untergebracht werden kann, in Plastiksäcken (z.B. große blaue Plastiksäcke, die es überall zu kaufen gibt) neben der Mülltonne am nächsten regulären Abfuhrtermin bereit zu stellen. Die Entsorgungsfirma wird den Müll dann mitnehmen. Die Entsorgungsfirma weist darauf hin, dass in diesen Fällen ausdrücklich nicht die grauen Müllsäcke, die bei den Verbandsgemeindeverwaltungen gekauft werden können, genommen werden müssen. Allerdings sollten hierfür auch keine gelben Säcke verwendet werden.
Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Räumung der Strassen durch die Ortsgemeinde nur vereinzelt in absolut extremen Ausnahmesituationen erfolgen wird. Dies stellt eine freiwillige Leistung der Ortsgemeinde dar.
Der Text der gesamten Satzung kann auf der Homepage der Verbandsgemeinde unter Bruchmuehlbach-Miesau/Rathaus/Ortsrecht/Ortsgemeinde Martinshöhe eingesehen werden
Sprengard, Ortsbügermeister
Sammlung Kriegsgräber
Sammlung zu Gunsten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. in Martinshöhe
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in den letzten Wochen wurde die Haussammlung zugunsten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräber e.V. , die unter der Schirmherrschaft unseres Ministerpräsidenten Kurt Beck steht, durchgeführt. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräber e.V. betreut heute im Auftrag der Bundesregierung die Gräber von etwa 2 Millionen deutschen Kriegstoten auf mehr als 800 Kriegsgräberstätten in 45 Staaten.
Durch die Sammlung konnte die stattliche Summe von 1.057,10 Euro an den Volksbund weitergeleitet werden.
Ein herzliches Dankeschön für die Unterstützung dieser Aktion bei allen Spendern und Spenderinnen und den Helfern und Helferinnen des Sportvereins, des Theatervereins, des Pfälzerwaldvereins, des Musikvereins, des Skiclubs, des Motorradclubs und der CDU.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Vertretung des Ortsbürgermeisters
In der Zeit vom 23.8.2010 bis 27.8.2010 übernimmt der 1. Beigeordnete Stefan Manuel die Vertretung des Ortsbürgermeisters. Die Sprechstunden in dieser Woche fällt aus. In dringenden Fällen ist Herr Manuel unter der Telefonnummer 06372/2126 oder 017645118811 zu erreichen. Die Sprechstunden danach finden wie gewohnt Donnerstags zwischen 16.00 und 17.30 Uhr statt.
Sprengard, Ortsbürgermeister
Neueröffnungs des Jugendraumes
Wie bereits angekündigt wird der Jugendraum im Pfarrheim in Zusammenarbeit zwischen der Ortsgemeinde und der Kirchengemeinde Martinshöhe neu eröffnet.
Der erste Öffnungstag ist Mittwoch, der 25.8.2010, wobei die Öffnungszeiten wie folgt gestaffelt sind:
16.00 bis 18.00 Uhr: 8 - 13 jährige
18.00 bis 20.00 Uhr: 13 - 16 jährige
Alles weitere wie die zukünftige Gestaltung, Öffnungszeiten usw. wird am Eröffnungstag bekannt gegeben.
Sprengard, Ortsbürgermeister
Jugendraum
Wie bereits angekündigt wurde, beabsichtigt die Ortsgemeinde Martinshöhe zusammen mit der Kirchengemeinde den vorhandenen Jugendraum im Pfarrheim besser zu nutzen. Es ist geplant die Öffnungszeiten von bisher einer Stunde wöchentlich bei entsprechendem Bedarf umfangreich auszudehnen.
Beim ersten Treffen des Arbeitskreises Jugendraum wurde vereinbart den Jugendraum am Mittwoch, den 25.8.2010 wieder zu eröffnen und die Öffnungszeiten wöchentlich bei entsprechendem Bedarf auszudehnen.
Um eine effektive Arbeit im Jugendraum zu gewährleisten ist es wünschenswert, dass die anstehenden Aufgaben auf viele Freiwillige verteilt werden. Insbesondere ist auch die Mitarbeit von Vätern und männlichen Jugendlichen, bzw. jungen Erwachsenen erwünscht.
Der Arbeitskreis Jugendraum trifft sich zur Besprechung der Einzelheiten der geplanten Neueröffnung nochmals am Mittwoch, den 18.8.2010, 19.00 Uhr im Rathaus. Wer bereit ist in der Arbeitsgruppe Jugendraum mitzuarbeiten ist herzlich zu diesem Termin eingeladen oder kann sich gerne bei Frau Josepha Palm per Email unter josepha@merzeh.de oder bei Ortsbürgermeister Sprengard per Email unter klaus@sprengard-martinshoehe.de oder telefonisch unter 01795347658 melden.
Sprengard, Ortsbügermeister
Vorstellung der Seniorenpflege
Die Vitalis GmbH lädt zusammen mit der Ortsgemeinde Martinshöhe zu einer Infoveranstaltung zur Vorstellung der neuen Seniorenpflege in Bruchmühlbach
am Donnerstag, den 19.08.2010, 18.00 Uhr, ins Dorfgemeinschaftshaus Martinshöhe ein.
Anlässlich der Eröffnung der neu erbauten Senioreneinrichtung „Haus Georg“, im Tannenfeld 1 in Bruchmühlbach, wird die Heimleiterin, Frau Bohnert, die Einrichtung und den Träger der Einrichtung, die Vitalis GmbH aus Bad Lauterberg vorstellen. Die ersten Bewohner zogen bereits am 01. April 2010 in das Seniorenhaus ein.
Die Heimleiterin, Frau Bohnert, und die Pflegedienstleitung, Frau Kessler, sind ab sofort für Interessenten unter der Telefonnummer 0162 - 9793156 zu erreichen. Von Montag bis Freitag von 8.00 bis 16.30 Uhr sind beide auch persönlich in der Einrichtung zu erreichen.
Vereine, Bürgerinnen und Bürger die bereit sind sich als Ehrenamtliche im „Haus Georg“ zu engagieren sind Frau Bohnert herzlich willkommen.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Verlegung der Bushaltestelle
Durch die Verlegung der Bushaltestelle im Bereich der Freizeitanlage ergaben sich Änderungen bei der Abfahrt der Busse, die nachfolgend dargestellt werden:
Die Haltestelle für alle Busse, die nach Bruchmühlbach und Landstuhl fahren ist vor dem Anwesen Zweibrücker Str. 11.
Die Haltestelle für alle Busse, die nach Zweibrücken und Homburg fahren ist in der Einbuchtung mit Buswartehalle gegenüber dem Anwesen Zweibrücker Str. 27.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Halteverbot im Bereich des Kindergartens
Die Verbandsgemeindeverwaltung als Straßenverkehrsbehörde hat auf Anregung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Martinshöhe ein beiderseitiges Halteverbot in der Schulstraße im Bereich des Kindergartens angeordnet. Entsprechende Verkehrsschilder sind bestellt und werden in Kürze aufgestellt. Erfahrungsgemäß dauert es eine ganze Weile, bis sich alle auf die neue Verkehrsregelung eingestellt haben, weshalb ich an dieser Stelle bereits frühzeitig auf die geänderten Regelungen hinweisen will.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Arbeitseinssatze Spielplatz Goethestraße
Am Samstag, 3.7.2010 ab 10.00 Uhr haben wir nochmals einen Arbeitseinsatz am neuen Spielplatz in der Goethestrasse. Eingeladen sind wieder Eltern und Kinder ab der 2. Klasse. Alle sollen je nach Wetterlage entsprechendes Schuhwerk anhaben und wenn möglich einen Rechen mitbringen. Es wäre schön, wenn sich möglichst viele Eltern und Kinder beteiligen würden. An diesem Tag wollen wir Holzhackschnitzel verteilen und Rasen einsäen.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Arbeitseinssätze Spielplatz Goethestraße
Wie bereits angekündigt finden am Donnerstag, 24.6.2010 und Freitag 25.6.2010 jeweils ab 14.00 Uhr zwei Arbeitseinsätze am Spielplatz Goethestrasse zusammen mit der Firma Spielart statt. Eingeladen sind Eltern und Kinder ab der 2. Klasse. Alle sollen je nach Wetterlage entsprechendes Schuhwerk anhaben und wenn möglich einen Spaten oder eine Schippe mitbringen. Es wäre schön, wenn sich möglichst viele Eltern und Kinder beteiligen würden, weil nicht zuletzt davon die Höhe unseres Zuschusses zum neu gebauten Spielplatz abhängt. Außerdem wollen wir doch alle, dass es unser Spielplatz ist. Oder?
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Sitzung der Vereinsvorstände
Hiermit lade ich zu einer Sitzung der Vereinsvorstände der am Dorffest 2010 teilnehmenden Vereine für Montag, den 5.7.2010, 19.00 Uhr ins Rathaus ein.
Tagesordnung:
1. Planung Dorffest 2010
2. Verschiedenes
Sprengard, Ortsbürgermeister
Sitzungstermine
Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 21.06.2010
18:00 Uhr
Ortsgemeinderat
Donnerstag, 24.06.2010
19:30 Uhr
Verlegung des Briefkastens
Der Briefkasten wurde von der Postfiliale verlegt und ist nunmehr (zunächst einmal vorläufig) an der Einfahrt Felsenbrunnerstraße/Zweibrücker Straße in Höhe der Freizeitanlage zu finden. Sollte nochmals eine erneute Verlegung vorgenommen werden müssen, werden Sie an dieser Stelle nochmals hierrüber informiert.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Verlegung der Bushaltestelle
Viele werden es schon bemerkt haben, hier aber nochmals der Hinweis:
Die Bushaltestelle im östlichen Bereich der Zweibrücker Straße wurde vom Anwesen Zweibrücker Str. 29 zum Anwesen Zweibrücker Str. 11 verlegt.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Junge Buchautorin
Ein junges Talent aus Martinshöhe, die 17-jährige Sina Weis, hat einen Roman mit dem Titel „Als Hitler mir die Liebe nahm“ geschrieben. Der renommierte Kontrast Verlag aus Pfalzfeld wird das Buch verlegen und als Taschenbuch in den Buchhandel bringen.
Zur Zeit wird es in eine verarbeitungsfähige Lektoratsfassung gebracht. Die Kosten für die eigentliche Buchproduktion (Lektorat, Umbruch und Druck) werden vom Verlag übernommen.
Da der finanzielle Aufwand für die Veröffentlichung (Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit) die Möglichkeiten einer 17-jährigen übersteigt, ist sie auf wohlwollende Unterstützung von Gönnern und Sponsoren angewiesen. Zu den Kosten für die Veröffentlichung zählen u.a. Flyer-Vorankündigung, bei Erscheinen des Buches eine PR- Aktion an rund 3.500 Redaktionen bzw. Journalisten im Bereich Kultur/ Literatur und an rund 3.700 Buchhandlungen im deutschsprachigen Raum, ein Begleitpaket und Werbelesezeichen für Buchhandlungen sowie eine Präsentation auf den Buchmessen in Frankfurt 2010 (Literaturbühne Halle 4.1.) und in Leipzig 2011.
Unterstützt wird die Aktion von der Kreissparkasse Kaiserslautern, die neben dem kostenlosen Treuhandkonto als erster Sponsor eine ansehnliche Summe einsetzen wird. Es fehlen aber noch rund 3.000€, um die Vermarktung zu ermöglichen.
Wer der Jungautorin helfen will, damit die Umsetzung des Erstlingswerks ein Erfolg wird, hier das Sponsoren-Treuhandkonto:
Sponsoren-Treuhandkonto Sina Katharina Weis
Kreissparkasse Kaiserslautern BLZ 540 502 20
Konto Nummer 0105293641
Alle Sponsoren werden als Dankeschön im Anhang des Buches erwähnt.
Klaus Sprengard, Ortsbürgermeister
Breitbandversorgung
Breitbandversorgung der Ortsgemeinde Martinshöhe
Die Firma Inexio bietet am
Mittwoch, den 7.4.2010, von 16.00 – 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus
einen weiteren und letzten Informationstermin an, der wie folgt geplant ist:
Die interessierten Bürger können ab 16.00 Uhr kommen und sich einzeln beraten lassen. Es wird eine Mitarbeiterin der Firma Inexio da sein, die für Beratungsgespräche zur Verfügung steht. Die Bürger können Verträge ausfüllen und bei Bedarf nacheinander Fragen an die Mitarbeiterin stellen. Wichtig ist, dass die Bürger wissen wie lange ihr derzeitiger Vertrag noch läuft und bei ISDN-Anschlüssen, welche Telefonnummern sie haben. Diese Angaben werden unbedingt benötigt, um die Formulare richtig auszufüllen.
Die für uns zuständige Vertriebsmitarbeiterin der Fa. Inexio ist Frau Diana Schneider, die unter Tel. 06831/5030227 oder der Email-Adresse diana.schneider@myquix.de zu erreichen ist.
Sprengard, Ortsbürgermeister